von Andrea Schittino | Nov 3, 2022 | FAQ
Wurde der Verstoss von mehreren Personen begangen, wird der Strafantrag gegen alle an der Tat Beteiligten gestellt. Wird Strafantrag gegen eine einzige Person gestellt, so sind alle an der Tat Beteiligten zu verfolgen.
von Andrea Schittino | Nov 3, 2022 | FAQ
Für die Einreichung eines Strafantrags gilt eine Frist von drei Monaten (Art. 31 StGB). Die Frist beginnt ab dem Zeitpunkt, ab dem der geschädigten Person die Täterschaft bekannt ist. enn die Identität des Täters unbekannt ist, kann zwecks Wahrung der Fristen Anzeige...
von Andrea Schittino | Nov 3, 2022 | FAQ
Urheberrechtsverletzungen werden nur verfolgt, wenn die geschädigte Person einen Strafantrag stellt. Das heisst, dass Verstösse, die die geschädigte Person nicht zur Anzeige bringt, nicht verfolgt werden. Ein Kläger hat nach Erstatten der Anzeige die Möglichkeit,...
von Andrea Schittino | Nov 3, 2022 | FAQ
Vorsatz liegt vor, wenn eine Person direktvorsätzlich oder eventualvorsätzlich gegen ein Recht verstösst mit der Absicht, jemandem zu schaden. Von einem direkten Vorsatz spricht man, wenn der Täter sich sicher ist, dass der Deliktserfolg eintritt und er diesen auch...
von Andrea Schittino | Nov 3, 2022 | FAQ
Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn eine Person ausserhalb der gesetzlichen Ausnahmen und ohne Einwilligung des Rechteinhabers (Art. 67 Abs. 1 URG): ein Werk unter einer falschen oder einer anderen als der vom Urheber oder von der Urheberin bestimmten...
von Andrea Schittino | Nov 3, 2022 | FAQ
Urheberrechtsverletzungen werden nach Art. 67 URG mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe geahndet.
von Andrea Schittino | Nov 3, 2022 | FAQ
Da es ist nicht zulässig ist ohne Einwilligung des Rechteinhabers einen Schwarzweissfilm zu kolorisieren und ihn auszustrahlen, liegt ein Verstoss gegen ausschliessliche Urheberrechte des Rechteinhabers vor (Art. 11 Abs. 1, Art. 10 Abs. 1 lit. d URG). Auf Antrag des...
von Andrea Schittino | Nov 2, 2022 | FAQ
Die Veröffentlichung des Urteils kann in allen Medien oder in den zum Werk gehörenden Medien (im Anhang) beantragt werden. Veröffentlicht werden normalerweise ausschliesslich das Urteil, insbesondere das Dispositiv. Angesichts der Rufschädigung, die mit der effektiven...
von Andrea Schittino | Nov 2, 2022 | FAQ
Nein, die unterlegene Partei muss ausdrücklich zur Übernahme der Kosten für die Urteilsveröffentlichung verpflichtet werden. Das Gericht tut dies nicht von Amtes wegen. Das Gericht bestimmt unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit über den Umfang der...
von Andrea Schittino | Nov 2, 2022 | FAQ
Das Gericht kann auf Antrag der obsiegenden Partei anordnen, dass das Urteil auf Kosten der Gegenpartei veröffentlicht wird. Es bestimmt Art und Umfang der Veröffentlichung. Dieses Recht kann sowohl dem obsiegenden Kläger als auch dem obsiegenden Beklagten vollständig...