von Andrea Schittino | Nov 2, 2022 | Good to know
Ist nach dem summarischen Verfahren, das auf die Anordnung vorsorglicher Massnahmen abzielt, die Klage in der Hauptsache noch nicht rechtshängig, so setzt das Gericht der gesuchstellenden Partei eine Frist zur Einreichung der Klage, mit der Androhung, die angeordnete...
von Andrea Schittino | Nov 2, 2022 | Good to know
Es reicht nicht aus zu behaupten, dass ein Werk ohne Einwilligung verwendet wurde und aufgrund dieser widerrechtlichen Verwendung ein schwerwiegender finanzieller Schaden oder eine Rufschädigung droht. Die Tatsachen und Folgen müssen dem Gericht unter Vorlage der...
von Andrea Schittino | Nov 2, 2022 | Good to know
Besteht die Gefahr, dass die Gegenpartei im Rahmen eines gegen sie angestrebten Hauptverfahrens wegen Besitz von rechtsverletzenden Produkten ebendiesen Besitz abstreitet, kann die vermeintlich geschädigte Partei bei Gericht die Beschlagnahmung der Waren vor der...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | Good to know
Computerprogramme können auch patentrechtlich geschützt sein. Je nach FOSS Lizenz werden diese mit lizenziert.
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | Good to know
Mit dem Verbot technischer Massnahmen sind insbesondere DRM-Technologien (digital rights management) gemeint. DRM-Technologien beschränken die Nutzung eines Werkes, z.B. der Vertrieb einer CD mit Kopierschutz, ein solcher verunmöglicht das Vervielfältigungs-,...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | Good to know
Die Aufsicht des Bundes über die Verwertungsgesellschaften soll dazu beitragen, dass sie ihre marktbeherrschende Stellung nicht missbrauchen. Diese Aufsicht besteht bei Vergütungsansprüchen auf Basis von gesetzlichen Lizenzen, da diese nur von...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | Good to know
Ein Plagiat bezeichnet die “unbefugte Übernahme fremden Geistesguts, der ‚Diebstahl‘ geistigen Eigentums“. (Fröhlich Gerhard, Wie rein ist die Wissenschaft? – Fälschung und Plagiat im rauen Wissenschaftsalltag, in Etzlstofer Hannes/Katzinger Willibrand/Winkler...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | Good to know
Im Falle legalen Downloads, beispielsweise über iTunes, stellt sich die Frage des zulässigen Umfangs (Art. 19 Abs. 3 lit. a URG) und der Vergütung (Art. 20 URG). Das Downloaden ist eine Vervielfältigung, welche, sofern sie ausserhalb des engen privaten...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | Good to know
Der Begriff “im Handel erhältlich” stammt aus einer vordigitalen Zeit, als Bücher und Schallplatten im Buchhandel und ähnlichen Geschäften verkauft wurden und es noch nicht möglich war, einzelne Songs, einzelne Artikel oder einzelne Bilder über das Internet zu...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | Good to know
Das internationale Recht (Art. 9 Abs. 2 RBÜ, Art. 13 TRIPS, Art. 10 WCT, Art. 16 Abs. 2 WPPT) gibt zum Schutz der Urheber und Rechteinhaber vor, wann und in welchem Ausmass deren ausschliesslichen Rechte begrenzt werden dürfen. Der sog. Dreistufentest richtet sich an...
