Rechtliche Hinweise und Allgemeine Nutzungsbedingungen

Dieser Text ist derzeit nur in deutscher Sprache verfügbar.

Durch den Zugriff auf die Plattform ccdigitallaw.ch, inklusive aller enthaltenen Seiten und Dienste erklärt sich der Nutzer mit den folgenden Nutzungsbedingungen und rechtlichen Hinweisen einverstanden. Bei fehlendem Einverständnis muss der Nutzer auf den Zugriff verzichten.

Der vorliegende Webauftritt (nachfolgend “Website”), einschliesslich aller dazugehörigen Subdomains wird herausgegeben durch das “Competence Center in Digital Law” (CCdigitallaw). Folgende Universitäten sind am CCdigitallaw beteiligt:

• USI Università della Svizzera italiana; Via Buffi 13, CH- 6900 Lugano;
• Universität Basel, beteiligt über die Universitätsbibliothek Basel und die Konferenz der Universitätsbibliotheken der Schweiz (KUB), Schönbeinstrasse 18-20, CH-4056 Basel;
• Université de Neuchâtel, Avenue du 1er-Mars 26, CH-2000 Neuchâtel;
• Université de Genève, 24 rue du Général-Dufour, CH – 1211 Genève 4

(nachfolgend alle zusammen als “Partner” bezeichnet).

Angaben und Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme befinden sich unter der Rubrik “Über uns“.

CCdigitallaw stellt mit dieser Website ein umfassendes Angebot im Digitalen Recht zur Verfügung (nachfolgend “Angebot”), welches sich vorwiegend an (wissenschaftliche) Mitarbeitende, Forschende und Studierende der Schweizer Universitäten und Hochschulen richtet. Dieses Angebot beinhaltet insbesondere eine Wissensdatenbank, ein breites Schulungsangebot sowie einen Beratungsservice.

1. Inhalt der Website

Unter dem Inhalt der Website (nachfolgend “Inhalt”) wird die Website in ihrer Gesamtheit verstanden inklusive ihrer zugehörigen (Unter-)Elementen, insbesondere der Aufbau der Website, die URL, unter der die Website aufrufbar ist, der dazugehörige Domain-Name, die Sitemap, die Texte, die (animierten) Bilder, etwaige Töne, die dafür komponiert wurden, die Marken und Logos des Vereins oder seiner Partner.

Der Inhalt und jeder seiner zugehörigen Elemente stehen ausschliesslich im geistigen Eigentum der Partner bzw. der jeweiligen einzelnen Projektmitarbeiter der Partner.

2. Zugang und limitiertes Angebot

Die Website ist zunächst innerhalb eines Probezeitraums für einen nicht begrenzten Nutzerkreis kostenfrei zugänglich. Nutzer haben die Möglichkeit, den Inhalt der Website, insbesondere die Wissensdatenbank, zu betrachten und (interaktiv) zu nutzen. Davon nicht umfasst ist das weitere Angebot (Schulungen und Beratungsservice). Die Inanspruchnahme dieses weiteren Angebots bedarf im Probezeitraum einer separaten Übereinkunft mit CCdigitallaw, da es – je nach Aufwand – kostenpflichtig ist. Ein Anspruch auf Erfüllung des Angebots entsteht im Probezeitraum nicht.

Nach Ablauf dieses Probezeitraums wird CCdigitallaw Kosten für die Inanspruchnahme des Angebots erheben und somit auch die freie Zugänglichkeit der Website limitieren. Die genauen Leistungen und Höhe der Kosten werden dann durch vertragliche Vereinbarungen und durch Allgemeine Geschäftsbedingungen näher definiert.

CCdigitallaw behält sich das Recht vor, diese freie Zugänglichkeit jederzeit einzuschränken oder einzustellen.

3. Nutzungsbedingungen der Plattform

Allein durch die Verbindung mit der Website erkennen die Personen, welche die Dienste dieser Website in Anspruch nehmen (nachfolgende “Nutzer”) an, die folgenden von CCdigitallaw vorgegebenen und zwingend einzuhaltenden Nutzungsbedingungen zu akzeptieren:

• Das Recht zur Nutzung ist nicht exklusiv und wird nur zum Zwecke der Nutzung der Website eingeräumt. Das dem Nutzer eingeräumte Recht zur Nutzung dieser Website ist nur für seinen persönlichen Gebrauch. Die Urheberrechte sind im Rahmen des geltenden Schweizerischen Urheberrechts geschützt (URG).
• Die Seiten der Website dürfen nicht in andere Internet-Websites eingefügt, eingebettet oder anderweitig in andere Websites integriert werden. Eine reine Verlinkung auf die Website von CCdigitallaw ist möglich.

4. Umgang mit persönlichen Daten

Eine Registrierung und damit die Übermittlung von persönlichen Angaben ist für die Nutzung der Website für den Probezeitraum nicht vorgesehen.

Durch den Besuch der Website können Informationen über den Zugriff erhoben werden (insbesondere IP-Adresse). Sofern diese Daten eventuelle Rückschlüsse auf die Person des Nutzers zulassen, werden sie als personenbezogene Daten von CCdigitallaw angesehen.

Das gilt insbesondere für Daten, die aus funktionellen oder statistischen Gründen erhoben werden. Das betrifft insbesondere den Einsatz sog. “Cookies”. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die beim Besuch auf einer Webseite temporär und lokal auf dem Rechner des Nutzers abgespeichert werden. Cookies dienen dazu, das Nutzungsverhalten eines Nutzers bei Aufruf einer Website zu analysieren und ermöglicht dadurch, die Nutzung der Website individuell an den Nutzer anzupassen. Bei Beginn der Website-Nutzung haben Nutzer die Möglichkeit, dem Einsatz von Cookies zu widersprechen. Die Verwendung von Cookies kann ebenfalls durch eine Einstellung im jeweiligen Browser unterbunden werden. Es ist jedoch nicht auszuschliessen, dass in den Fällen dann bestimmte Dienste der Website nicht vollumfänglich genutzt werden können.

In dem Zusammenhang weist CCdigitallaw darauf hin, dass der Webanalysedienst Piwik eingesetzt wird. Piwik erlaubt die Analyse der Benutzung der Website durch den Einsatz von Cookies.Dabei können Nutzerinformationen, insbesondere die IP-Adresse, erhoben werden. Die IP-Adresse wird daher umgehend anonymisiert, so dass die Nutzer für CCdigitallaw anonym bleiben. Die Nutzer können dennoch der Erhebung, Speicherung und Nutzung dieser Daten durch die Nutzung der unten aufgeführten “opt-out”-Möglichkeit widersprechen. Dazu muss nur mit einem Mausklick auf den unten aufgeführten Button geklickt werden. Beim Klicken auf den Button wird ein “Piwik_ignore” Cookie eingesetzt, welches eine Verfolgungen des Nutzerverhaltens unterbindet.

Bei konkreten Anfragen durch Nutzer an CCdigitallaw (z.B. durch Email-Kontakt) werden personenbezogene Daten durch CCdigitallaw bearbeitet, die notwendig sind, um die Anfragen zu beantworten. Die Verwendung dieser personenbezogenen Daten erfolgt allerdings nur mit vorheriger Einwilligung der Nutzer und nur zum vorgenannten Zweck. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Bei der Bearbeitung der personenbezogenen Daten hält sich CCdigitallaw an das jeweils gültige Schweizerische Bundesgesetz über den Datenschutz sowie an die einschlägigen kantonalen Gesetze zum Datenschutz.

In jedem Fall gibt CCdigitallaw keinerlei personenbezogene Daten der Nutzer an Dritte weiter.

5. Haftung

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von CCdigitallaw bzw. seiner Partner für die Inhalte der Website ausgeschlossen. Die Partner haben bezüglich der Zusammenstellung und der Erstellung von Inhalten die gebotene Sorgfalt aufgewendet, um einem akademischen Publikum die Thematiken der Website näherzubringen. Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich kleinere Unrichtigkeiten (z.B. falscher Gesetzesverweis, orthografischer oder grammatikalischer Fehler) oder inhaltlicher Anpassungsbedarf z.B. an eine neue Gesetzeslage ergeben. Die Partner behalten sich vor, die Inhalte der Website ohne vorherige Ankündigung jederzeit zu löschen, zu ändern oder anzupassen. Ein Anspruch auf Richtigkeit der Inhalte besteht nicht

Die Inhalte der Website sollen Nutzern einen Überblick über die Gesetzeslage, mögliche rechtliche Probleme und Lösungsansätze im Digitalen Recht geben. Sie ersetzen keine umfassende rechtliche Beratung.

In den Inhalten der Website wird durch externe Links auf fremde Websites verwiesen. Diese Links sind durch die Partner von CCdigitallaw mehrfach geprüft worden. CCdigitallaw bzw. die Partner haften nicht für die Richtigkeit und Rechtmässigkeit der Inhalte auf die verlinkt wurde. Die Partner werden dennoch bemüht sein, die Inhalte der Links in unregelmässigen Abständen stichprobenartig zu kontrollieren.

Der Nutzer besucht die Website grundsätzlich auf seine eigene volle Verantwortung. Soweit gesetzlich zulässig ist die Haftung von CCdigitallaw bzw. seiner Partner für direkte oder indirekte Schäden, die aus dem Zugang und der Benutzung der Website durch den Nutzer oder mit ihr verbundene Websites resultieren, ausgeschlossen.

CCdigitallaw sieht sich aus diesen Gründen insbesondere nicht verantwortlich für:

• eine missbräuchliche Verwendung des Internet, z.B. durch den Einsatz von Schadprogrammen
• etwaige Betriebsstörungen im Netzwerk
• die Zugänglichkeit zu Informationen im Internet durch sonstige Ausfälle oder Betriebsstörungen durch technische Anlagen oder Netze aufgrund von CCDL nicht zu vertretener Ereignisse oder höherer Gewalt
• das Lesen, das Herunterladen oder sonstige missbräuchliche Verwendung von personenbezogenen Daten durch Dritte ohne Einwilligung der Nutzer und ohne, dass dies von CCdigitallaw bzw. seiner Partner zu vertreten ist. Die Partner von CCdigitallaw werden die erforderliche und gesetzlich vorgeschriebene Sorgfalt aufbringen, personenbezogene Daten vor Zugriffen Dritter zu schützen. Dennoch können sie nicht vollständig ausschliessen, dass trotz aller Sorgfalt bei der Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken bestehen, die Dritten einen Zugriff auf Daten ermöglichen.

Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Einrichtung der von ihm benutzten Computer-Hardware.

6. Anwendbares Recht

Für die Website und diese Rechtlichen Hinweise gilt Schweizerisches Recht.