Veröffentlichen auf sozialen Medien

Die Frage ist in der Schweiz noch nicht abschliessend geklärt und deshalb muss man vorerst davon ausgehen, dass ein “framender Link” nicht ohne Einwilligung der Urheber oder Rechteinhaber zulässig ist. In der EU hingegen, ist das unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt (EUGH, Beschluss vom 21.10.2014, Az. C-348/13). Hier wird argumentiert, dass ein Youtube-Nutzer (Inhaber des Urheberrechts) sein Video in Youtube in der Regel mit der Absicht hochlädt, seinen Film der Öffentlichkeit frei zur Verfügung stellen zu wollen. Wenn ein Dritter nun diesen Youtube-Film wiederum auf einer anderen Website oder in einem sozialen Netzwerk zugänglich macht, kann es von einem anderen, so zu sagen einem weiteren Publikum wahrgenommen werden. Sofern aber und soweit dieses Werk auf Youtube frei zugänglich ist, ist davon auszugehen, dass der Inhaber des Urheberrechts, an die Wiedergabe für alle Internetnutzer als Publikum gedacht hat.

Diese Frage kann leider nicht mit einem konkreten “Ja” oder “Nein” beantwortet werden. In der Tendenz wird man wohl annehmen müssen, dass eine Erstveröffentlichung vorliegt. Massgeblich ist, ob der Student seine Hausarbeit einem grösseren Personenkreis zugänglich macht. Hier sollte jedem bewusst sein, dass Facebook-Nutzer kaum in der Lage sind, die Verbreitung ihrer “Posts” kontrollieren zu können Selbst wenn der Student die Hausarbeit nur einem privaten Kreis (z.B. einer Auswahl seiner “Facebook-Freunde”) zugänglich macht, kann er nicht sicherstellen, dass seine “Facebook-Freunde” die Hausarbeit weiter an einem dem Studenten unbekannten Personenkreis weiter verbreiten.

Grundsätzlich nein, eine solche enge Verbundenheit entsteht bei “Facebook-Freunden” nicht. Juristische Lehrmeinungen gehen (noch) davon aus, dass Kontakte, die im Internet entstanden sind, nicht dazu gehören. Die enge Verbundenheit entsteht ja gerade durch einen kleinen eng begrenzten Personenkreis, was bei Facebook-Freunden eben nicht der Fall ist.